für Online Shops der Firma Turtle Entertainment GmbH

- gesetzlich vertreten durch Ralf Reichert und Jens Hilgers -

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.esl-shop.net/conditions.php bzw. unter der E-Mail-Adresse "support (at) esl - shop (dot) net" in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden.

Die ladungsfähige Anschrift der Turtle Entertainment GmbH sowie die Vertretungsberechtigten der Turtle Entertainment GmbH können insbesondere der Rechnung entnommen werden.

Präambel

Die Turtle Entertainment GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.esl-shop.net/ einen Online-Shop. Die Turtle Entertainment GmbH bietet Kunden auf diesen Websites Produkte, hauptsächlich ESL-Merchandising-Produkte, zum Kauf über das Internet an.

§ 1 Produktauswahl

(1)Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.

(2)Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.

(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.

(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht die Turtle Entertainment GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 2 Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Ab einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters, sofern der Rücksendung eine Quittung über die Rücksendekosten beiliegt. Unfreie Pakete werden nicht entgegengenommen und gehen an den Absender zurück. Bei einem Warenwert von unter 40 Euro hat der Kunde die Rücksendekosten zu tragen. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Turtle Entertainment GmbH
ESL Shop
Siegburger Str. 189
D-50679 Köln

Telefon: +49 221 880449-70
Telefax: +49 221 880449-799
E-Mail: support (at) esl - shop (dot) net

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen

• zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde,
• zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
• zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten oder
• zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.

§ 3 Preise

(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden. 

(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Turtle Entertainment GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand. 

§ 4 Vertragsschluss 

(1) Die Angebote der Turtle Entertainment GmbH auf der Website sind freibleibend. Damit ist die Turtle Entertainment GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Nach Abschluss des Bestellvorgangs versendet die Turtle Entertainment GmbH eine Bestätigung, dass die Bestellung im System eingegangen ist. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch erst dann zustande, sofern die Turtle Entertainment GmbH die Bestellung des Kunden versendet und dies dem Kunden durch eine Versandbestätigung per E-Mail mitteilt.

(2) Die Turtle Entertainment GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat. 

§ 5 Durchführung des Vertrags 

Bearbeitung von Bestellungen 

Die Turtle Entertainment GmbH wird Bestellungen werktags innerhalb von 96 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind. 

Auslieferung 

Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird die Turtle Entertainment GmbH diese innerhalb von 10 Werktagen nach Eingang der Bestellung bzw. des Betrages bei Vorkasse ausliefern. 

Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung 

Die Turtle Entertainment GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten. Soweit der Kunde bis zu 5 Werktagen vor der geplanten Lieferung eine Produktänderung, -erweiterung und/oder -begrenzung wünscht, wird die Turtle Entertainment GmbH dies, soweit möglich, berücksichtigen. 

§ 6 Zahlungsbedingungen 

(1) Die Turtle Entertainment GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird. Die Turtle Entertainment GmbH liefert innerhalb Deutschlands gegen Vorkasse oder Nachnahme. Auslandsbestellungen sind nur per Vorkasse möglich. Vorauszahlungen werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. 

(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. 

(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an die Turtle Entertainment GmbH zu bezahlen, es sei denn, dass die Turtle Entertainment GmbH einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt. 

§ 7 Gewährleistung und Haftung 

(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde der Turtle Entertainment GmbH mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten der Turtle Entertainment GmbH übersenden. Diese Kostenübernahme findet nur statt, wenn der Rücksendung eine Quittung über die Rücksendekosten beiliegt. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und die Turtle Entertainment GmbH ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen. 

(2) Die Turtle Entertainment GmbH haftet 

• in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten, 

• dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, 
• außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, die Turtle Entertainment GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen, 
• der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.